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Heidenheimer Zeitung, 22.07.2020

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Heidenheimer Zeitung,

www.hz.de MITTWOCH 22. Juli 2020 · 1.70 € Stadt & Region Kommentar Roland Muschel zu Landes-Hilfen für die Kommunen Bitter notwendig Arbeiterwohlfahrt baut neues Pflegeheim Spätestens im Jahr 2022 will die Awo in der Weststadt ein neues Seniorenheim eröffnen. Im Anschluss soll das Eugen-Loderer-Zentrum geschlossen und umgebaut werden. Heidenheim Seite 9 Bewährungsprobe auf der Kaltenburg Erstmals nach den Sanierungsarbeiten fand im Burghof mit der Giengener Musikschule ein großes Konzert statt. Giengen Seite 11 So viele Schüler wie noch nie Die Pistoriusschule in Herbrechtingen erwartet für das kommende Schuljahr 220 Schüler. Ausgelegt ist sie allerdings nur für 120. Herbrechtingen Seite 11 Durststrecke ist vorbei Nattheim. Das Ramensteinbad hat seit dieser Woche wieder geöffnet. Die Gemeinde ist mit dem ersten Tag zufrieden. Kreis und Region Seite 14 Bald rollt in der Kreisliga der Ball wieder Die Mannschaften haben die Corona- Saison abgehakt und bereiten sich jetzt auf die neue Spielzeit mit verschärftem Abstieg vor. Regionalsport Seite 17 Aber bitte mit Soße Heidenheim. Die Streicherserenade mit einer Auswahl der Cappella Aquileia lockte die Besucher an zwei Tagen in den Rittersaal. Kultur Seite 21 Service Seite 14 Roman Seite 21 Fernsehprogramm Seite 23 Familienanzeigen Seite 23 B 3596 Nr. 167/171. Jahrgang 4 190359 601709 30030 FOTO: ARCHIV KLAUS MICHAEL OSSWALD Schon 5000 Tonnen teerhaltiges Material entsorgt Wegen der Baustelle auf der B 492 zwischen Hermaringen und Sontheim/Brenz müssen Verkehrsteilnehmer seit Anfang Mai große Umwege in Kauf nehmen. Zum aktuellen Stand der Arbeiten Mit einem Haushaltsund Finanzpaket von historischem Umfang nimmt die Europäische Union den Kampf gegen die coronabedingte Wirtschaftskrise auf. Nach einem gut viertägigen, zwischendurch immer wieder dem Scheitern nahen Verhandlungsmarathon einigte sich der Sondergipfel der 27 Mitgliedsstaaten am frühen Dienstagmorgen auf einen Kompromiss im Umfang von rund 1,8 Billionen Euro. „Das war nicht einfach“, sagte Kanzlerin Angela Merkel sagt das zuständige Regierungspräsidium in Stuttgart: Alles ist im Zeitplan. Derzeit wird der Bodenaushub auf gesundheits- oder umweltschädliche Stoffe hin überprüft. Ein Vorgang, der (CDU) nach der Einigung. Für sie zähle aber, „dass wir uns zum Schluss zusammengerauft haben“. Das Paket umfasst 1074 Milliarden Euro für den siebenjährigen Haushaltsrahmen bis 2027 und 750 Milliarden Euro für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm. Dieser Wiederaufbauplan beinhaltet 390 Milliarden Euro an nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen. Damit will sich die EU gegen den beispiellosen Wirtschaftseinbruch stemmen und den Binnenmarkt zusammenhalten. Zudem fand man eine Formel zur Koppelung von EU-Geldern an die Rechtsstaatlichkeit, die alle 27 Staaten annahmen. Zuvor hatten sich Polen und Ungarn strikt gegen einen solchen Rechtsstaatsmechanismus gewehrt, zumal gegen beide Staaten Verfahren wegen Verletzung von EU-Grundwerten laufen. Im Kompromiss heißt es nun, dass der Europäische Rat die Bedeutung des Schutzes der finanziellen Interessen der EU und des Respekts der Rechtsstaatlichkeit unterstreiche. Wie diese Formel konkret ausgelegt wird, viel Zeit in Anspruch nimmt. Trotzdem geht man in Stuttgart davon aus, dass die beauftragte Baufirma das versprochene Ende der Bauarbeiten einhalten kann. (Seite 13) Foto: Rudi Penk EU schnürt Finanzpaket von historischem Ausmaß Corona-Krise Gipfeltreffen endet nach 91 Stunden mit Kompromiss: Von 1,8 Billionen Euro Gesamtumfang fließen 390 Milliarden als Zuschüsse. Grundsteuer nach Stuttgarter Art Wohnen Grün-Schwarz verständigt sich auf eigenes Landesmodell. Stuttgart. Baden-Württemberg geht bei der Abgabe auf Grundstücke eigene Wege und weicht vom Bundesmodell erheblich ab: Die Grundsteuer wird künftig nicht mehr am Wert des Gebäudes einschließlich Grundstück ausgerichtet, sondern orientiert sich an der Grundstücksfläche und dem Bodenwert, der von Gutachterausschüssen ermittelt wird. Für Grundstücke, die vorrangig Wohnzwecken dienen, gibt es einen 30-prozentigen Abschlag. Dem im grün-schwarzen Koalitionsausschuss erzielten Kompromiss haben am Dienstag beide Regierungsfraktionen zugestimmt. Das von den Grünen favorisierte Modell sei „gerecht, weil wir Wohngebäude privilegieren und die Mieter entlasten. Und es hat eine lenkende Wirkung: Schreibt mal wieder Was waren das noch für schöne Zeiten, als sich immer mal wieder im Briefkasten ein bunter Gruß der lieben Verwandtschaft oder von Freunden fand: Herzliche Grüße von Mallorca. Wetter an der Ostsee eher mittelprächtig. Stimmung aber gut. Und dazu ein Hochglanzfoto mit einer Urlaubslandschaft samt blauem Himmel, das einen so richtig neidisch werden ließ. Die Karte konnte man sich in die Küche hängen und sehen, wer gerade wo weltweit herumreist. Und heute? Nicht einmal jeder zweite Urlauber will mehr zur klassischen Ansichtskarte greifen. Es sind schon wieder deutlich weniger als im letzten Jahr, ergab eine Umfrage des Digital-Verbands Bitkom. Insbesondere die jungen Leute sind Kartenmuffel: Nur jeder Fünfte unter 30 will welche schreiben, unter den über 65-Jährigen dagegen fast zwei Drittel. Wir ahnen es: Unsere digitalen Zeiten machen der guten alten Postkarte den Garaus. Zwar schicken immer noch die meisten Grüße aus dem Urlaub, um Es motiviert, baureife Grundstücke tatsächlich zu bebauen“, sagte Grünen-Finanzexpertin Thekla Walker. „Wohnen darf nicht teurer werden“, sagte CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart. Deshalb werde der Wohnbereich auf seinen Vorschlag hin gegenüber dem Gewerbe privilegiert. Man habe dafür gesorgt, dass die Ausgestaltung für die Steuerzahler die Daheimgebliebenen auf dem Laufenden zu halten. Aber bevorzugt mit Whatsapp, Telegram und Co. Auch zum Telefon greifen viele, und selbst Videocalls sind in Mode, obwohl sie viele nach dem Homeoffce nicht mehr sehen können. Hallo, liebe jungen Leute, denkt mal an die Oma, die mit all dem modischen Kram nicht so zurecht kommt und sich lieber eine Ansichtskarte aufs Buffet stellt. Schreibt mal wieder. So richtig mit der Hand. Dieter Keller wurde direkt nach dem Gipfel sehr unterschiedlich interpretiert. Linken-Chef Bernd Riexinger sieht in dem Brüsseler Treffen keinen „Gipfel der europäischen Solidarität“. „Bei diesem EU- Gipfel wurden die nationalstaatlichen Egoismen wichtiger genommen als der europäische Zusammenhalt.“ Auch wer gehofft habe, dass die Rechtsstaatlichkeit gestärkt werde, sei von diesem Gipfel enttäuscht worden. dpa Leitartikel Seite 2 und Themen des Tages seitens des Landes ertragsneutral sei, sagte CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann. Über die endgültige Höhe der Steuer, die Vermieter über die Nebenkosten auf Mieter umlegen können, entscheidet aber die jeweilige Kommune: Sie darf auf die ermittelten Werte den Hebesatz anwenden, der von Gemeinde zu Gemeinde variieren kann. Roland Muschel Verkehr Knapp 1000 Tote durch Rasen Wiesbaden. Fast jeder dritte Verkehrstote in Deutschland kam 2019 bei einem Unfall im Zusammenhang mit zu hoher Geschwindigkeit ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, wurden insgesamt 963 Menschen bei sogenannten Geschwindigkeitsunfällen getötet. 53 687 wurden verletzt. Weitere häufige Unfallursachen sind falsche Straßenbenutzung und Alkoholeinfluss. dpa Kommentar Seite 2 und Blick in die Welt Im Vergleich zu den 1,8 Billionen Euro, mit denen das Brüsseler Corona-Paket wuchern kann, fällt Baden-Württembergs Hilfsprogramm für seine Städte und Gemeinden fast schon bescheiden aus. Tatsächlich sind die nun von der grün-schwarzen Regierung vereinbarten Zahlungen ein Kraftakt fürs Land. Die Koalition wird dafür erneut Kredite aufnehmen müssen, die es nach den Regeln der Schuldenbremse in den Folgejahren wieder abzahlen muss. Die Spielräume für die Sieger der Landtagswahl 2021 werden immer kleiner. Die Hilfen sind gleichwohl das Beste, was das Land derzeit tun kann, um die Konjunktur am Laufen zu halten. Denn die Kommunen haben fertige Projekte und Pläne in der Schublade, die sie sofort in die Tat umsetzen, um damit das Handwerk zu beschäftigen und die regionale Wirtschaft zu stützen. Bis die Programme aus Brüssel und Berlin Wirkung entfalten, ist es für manchen Betrieb dagegen vielleicht schon zu spät. Wunder darf man indes nicht erwarten: Die Gelder dienen dazu, Einbrüche zu kompensieren, also den Schaden zu begrenzen. Die Rolle des Konjunkturmotors können die Kommunen so nicht übernehmen. Land hilft Kommunen Pandemie Drei Milliarden fließen an die klammen Städte im Südwesten. Stuttgart. Das Land greift den Kommunen angesichts der Corona-Krise mit mehreren Milliarden Euro unter die Arme. Landkreise, Städte und Gemeinden bekommen vom Land insgesamt knapp drei Milliarden, hieß es nach einer Sitzung der Haushaltskommission. Damit sollen ausbleibende Einnahmen und zusätzliche Kosten im Jahr 2020 weitgehend kompensiert und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden. „Wir stehen an der Seite unserer Kommunen“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). dpa Kommentar und Umschau

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