Heidenheimer Zeitung 19.5.2023

6 SÜDWESTUMSCHAU

6 SÜDWESTUMSCHAU Freitag, 19. Mai 2023 Gericht weist Anklage gegen Redakteur ab Pressefreiheit Die Richter in Karlsruhe werten das Setzen eines Links auf ein linksradikales Archiv nicht als Straftat. Karlsruhe/Freiburg. Das Landgericht Karlsruhe hat die Anklage gegen Fabian Kienert, Redakteur von Radio Dreyeckland, nicht zugelassen. Er habe sich in keiner Weise strafbar gemacht, so das Gericht. Kienert bekommt nun eine Entschädigung für die erlittene Hausdurchsuchung und die Beschlagnahme von Datenträgern. Der Redakteur hatte auf der Homepage des Freiburger Alternativsenders im Juli 2022 einen Artikel veröffentlicht, in dem es um die seit 2017 verbotene linksradikale Plattform „linksunten.indymedia“ ging. Damals war ein Ermittlungsverfahren gegen die mutmaßlichen Freiburger Macher der Plattform eingestellt worden. Am Ende von Kienerts Artikels stand der Satz: „Im Internet findet sich linksunten.indymedia.org als Archivseite.“ Dabei war die Archivseite auch verlinkt. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe sah in diesem Link eine Straftat und ließ im Januar die Wohnungen von Kienert und einem weiteren Redakteur durchsuchen. Eine Durchsuchung der Redaktionsräume konnte Kienert verhindern, indem er versicherte, dass er den Artikel wirklich selbst geschrieben hatte. Ende April erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Kienert. Er habe quasi „als Sprachrohr“ der verbotenen Vereinigung fungiert und deren Propaganda verbreitet. Das Landgericht Karlsruhe ließ von der Anklage allerdings nichts übrig. Die Richter lehnten „aus rechtlichen Gründen“ die Eröffnung eines Hauptverfahrens ab: Es liege keine Straftat vor. Ein Link ist keine Fürsprache So fehle es schon an einer Vereinigung, die Kienert hätte unterstützen können. Die Staatsanwaltschaft habe nicht belegen können, dass die Personen, die einst die Seite „linksunten.indymedia“ betrieben, als Verein weiter aktiv sind. Wenn es aber keine Vereinigung mehr gibt, dann kann sie auch nicht unterstützt werden, so das Landgericht. Doch selbst wenn es noch eine Vereinigung gäbe, hätte Kienert sie durch das Setzen des Links nicht in strafbarer Weise unterstützt. Der Link könne schwerlich als Werbung oder Fürsprache aufgefasst werden, so die Richter. Die Staatsanwaltschaft kann in den nächsten sieben Tagen noch Beschwerde beim Oberlandesgericht Stuttgart einlegen. Sie will aber zunächst den Beschluss des Landgerichts prüfen. Rechtsanwältin Angela Furmaniak, die Verteidigerin von Kienert, freute sich über den Karlsruher Beschluss: „Kritik an staatlichem Handeln ist die grundlegende Aufgabe der Presse und darf nicht durch eine politisch motivierte Strafverfolgung ausgehebelt werden.“ Christian Rath Eine Monocam in Rheinland-Pfalz: Das baden-württembergische Innenministerium beobachtet die Entwicklungen rund um die neue Technik im Nachbar-Bundesland, will vorerst aber nicht selbst aktiv werden. Keine schnelle Einführung von Handy-Blitzern im Land Verkehr Rheinland-Pfalz will eine neue Kamera-Technik nutzen, um Verstöße im Auto zu ahnden. Baden-Württemberg wartet noch ab. Denn es gibt offene Fragen. Von Moritz Clauß Wie eine übergroße Überwachungskamera steht sie da: die sogenannte Monocam, die künftig in Rheinland- Pfalz eingesetzt werden soll, um Handyverstöße im Auto zu ermitteln. Eine Software erkennt mithilfe von künstlicher Intelligenz, ob Autofahrerinnen oder Autofahrer ihr Mobiltelefon benutzen – wenn das Gerät einen Verstoß feststellt, wird geblitzt. Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das die neue Technik in Deutschland einführen will. Und Baden-Württemberg? Das Innenministerium beobachte die Entwicklungen im Nachbar-Bundesland, sagt eine Sprecherin auf Nachfrage: „Wir warten erstmal die Rechtsetzung ab.“ Die rechtlichen Hürden für den Einsatz der sogenannten Handy-Blitzer sind hoch: Nach der Testphase in Rheinland-Pfalz wehrten sich mehrere Autofahrer juristisch gegen ihre Bußgeldbescheide. Das Amtsgericht Trier wies die Einsprüche zwar zurück, stellte aber fest, dass es keine Rechtsgrundlage für den dreimonatigen Monocam-Test im Jahr 2022 gegeben habe. Nun will das dortige Innenministerium einen Vorschlag für eine solche rechtliche Grundlage erarbeiten. Im baden-württembergischen Ministerium gibt es der Sprecherin zufolge noch keine konkreten Pläne für den Einsatz der Monocam. Stattdessen sagt sie, es sei zu erwarten, dass auch gegen eine neu geschaffene Rechtsgrundlage in Rheinland-Pfalz geklagt werde. Auch diese potenziellen Klagen will man in Stuttgart abwarten. Bereits ohne die Monocam gibt es in Baden-Württemberg Fälle, in denen Handyverstöße mithilfe von Kameras erkannt werden: Wenn ein herkömmlicher Blitzer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung auslöst und auf dem Foto ersichtlich ist, dass der Fahrer mit dem Handy am Ohr telefoniert, bekommt er auch für diesen Verstoß ein Bußgeld. Auf den Datenschutz achten Für den Einsatz von Handy-Blitzern in Baden-Württemberg wäre – wie in Rheinland-Pfalz – eine Gesetzesänderung notwendig: Jede Verarbeitung personenbezogener Daten bedürfe einer Rechtsgrundlage, teilt die Pressestelle des Landesbeauftragten für Datenschutz mit. „Eine solche ist uns zumindest für den Betrieb der Monocam in Baden-Württemberg nicht ersichtlich.“ Zudem sei fraglich, ob der Einsatz der Handy- Blitzer für Bußgelder im Straßenverkehr „überhaupt durch Landesrecht geregelt werden könnte“. Beim ADAC Württemberg verweist man ebenfalls auf die rechtlichen Voraussetzungen: Aktuell dürften „für Verkehrsverstöße verwertbare Foto- und Videoaufnahmen nur bei konkretem Tatverdacht – also nicht verdachtsunabhängig – erstellt werden“, betont Holger Bach, Abteilungsleiter Verkehr und Umwelt. Man begrüße deshalb die Pläne in Rheinland-Pfalz, eine mit den Datenschutzbehörden abgestimmte Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen. Handyverstoß: 100 Euro und ein Punkt in Flensburg Wer am Steuer mit dem Handy am Ohr telefoniert, bekommt ein Bußgeld von 100 Euro – und einen Punkt in Flensburg. Wenn der Fahrer gleichzeitig in Schlangenlinien fährt, steigt das Bußgeld auf 150 Euro. Das Verbot gilt aber nicht nur für das Telefonieren mit dem Handy: Autofahrerinnen und Autofahrer dürfen unterwegs auch keine Textnachrichten verfassen – und keine Anrufe ablehnen, wenn sie das Handy dafür in die Hand nehmen müssen. Wer sein Smartphone am Steuer nutzt, gefährdet sich und andere. Holger Bach ADAC Württemberg Auf dem Rad ist das Telefonieren mit dem Smartphone in der Hand ebenfalls nicht erlaubt. Wird ein Radfahrer oder eine Radfahrerin mit dem Handy in der Hand erwischt, gibt es ein Bußgeld von 55 Euro. Der ADAC lehnt die Monocam, die in den Niederlanden bereits eingesetzt wird, allerdings nicht grundsätzlich ab. „Sogenannte Handy-Blitzer können ein weiteres Instrument darstellen, um die verbotene Nutzung von Handys am Steuer zu kontrollieren“, sagt Bach. Wer sein Smartphone oder andere elektronische Geräte am Steuer nutze, gefährde damit sich selbst und andere: „Das Telefonieren oder Verschicken von Nachrichten gilt mittlerweile als eine der wesentlichen Unfallursachen.“ Laut ADAC gehen Fachleute davon aus, dass Ablenkung am Steuer – etwa durch Handynutzung, Essen oder Gespräche mit Mitfahrenden – zu ähnlich vielen Unfällen führt wie Alkohol. Bach sagt, bei einem Tempo von 50 Kilometern pro Stunde lege man „fast 30 Meter im totalen Blindflug zurück, wenn man nur zwei Sekunden lang auf das Smartphone oder das Navigationsgerät schaut“. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling geht davon aus, dass der Einsatz der Monocam auch präventiv wirkt. Während der Testphase in Trier und Mainz wiesen Schilder auf die Handy-Blitzer hin. Die Anzahl der Ablenkungsverstöße sei im Testzeitraum „mindestens halbiert“ worden, wurde Ebling im April in einer Pressemitteilung zitiert. Das Pilotprojekt belege, „dass die Monocam eine präventive Wirkung hat und geeignet ist, die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz zu erhöhen“. FOTO: HARALD TITTEL/DPA Vorsitzender ist neu gewählt Bildung Zuletzt war der Vorstand des Landeselternbeirats zerstritten. Nun gibt es an der Spitze einen Wechsel. Stuttgart. Sebastian Kölsch aus Freiburg ist neuer Vorsitzender des baden-württembergischen Landeselternbeirats (LEB). Das Kultusministerium bestätigte am Mittwoch entsprechende Informationen dieser Zeitung. Kölsch selbst war vorerst nicht zu erreichen. Der Freiburger wurde als Vertreter der Gymnasien seines Regierungsbezirks in den LEB gewählt. Bisher trat er in der Uni- Stadt als Mitglied des dortigen Gesamtelternbeirats in Erscheinung und bezog auch öffentlich Position, etwa zu Kinder- und Elternrechten während der Corona- Politik sowie in der bundesweit wahrgenommenen Debatte um die Frage, ob es in den kommunalen Kitas und Grundschulen nur noch vegetarisches Essen für die Kinder geben solle. Neben Kölsch wurden mehrere Stellvertreter und weitere LEB- Vorstandsmitglieder gewählt. Gemeinsam führen sie eines von drei offiziellen Beratungsgremien des Kultusministeriums. Der abgelöste Vorstand ging im Streit auseinander. Zuletzt hatten einige Vorstandsmitglieder kurz vor den turnusgemäßen Neuwahlen Anfang des Jahres einen Aufstand gegen den Kurs und die Amtsführung des damaligen LEB-Chefs Michael Mittelstaedt begonnen. Ihr Abwahlversuch scheiterte jedoch. Mittelstaedt war immer wieder als profilierter und meinungsstarker Kritiker von Bildungspolitikern und Lehrerverbänden in Erscheinung getreten. Axel Habermehl Mehr Personal gewinnen Schule Fast jeder zweite Grundschüler im Land wechselt ans Gymnasium. Stuttgart. Bei den weiterführenden Schulen in Baden-Württemberg sind für das kommende Schuljahr fast 44 Prozent der Mädchen und Jungen fürs Gymnasium angemeldet worden. Das seien 37 500 Kinder, teilte das Kultusministerium am Mittwoch mit. Im Vergleich zum Vorjahr sei der Anteil um 1,5 Prozentpunkte leicht gesunken. Insgesamt werden ab Herbst 85 920 neue Schüler im Südwesten in eine weiterführende Schule gehen. Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) hofft, dass das Ministerium durch verschiedene Maßnahmen zusätzliches Personal gewinnen und den Lehrkräftebedarf abmildern kann. Die Schülerzahlen können sich nach Ministeriumsangaben noch ändern, da nicht alle Schüler mit Fluchthintergrund berücksichtigt werden konnten. epd ZAHL DES TAGES 28,3 Prozent aller Elterngeld-Bezieher in Baden-Württemberg sind im Jahr 2022 männlich gewesen. Das teilte das Statistische Landesamt mit. 2021 waren es 27,4 Prozent gewesen. Männer beziehen das Elterngeld meist viel kürzer als Frauen: Wenn bei allen Kindern Vater und Mutter gleichermaßen Elterngeld beziehen würden, läge der Anteil bei je 50 Prozent. moc, dpa Musikverbot Freiburg will ruhigere Nächte Freiburg. Mit einem nächtlichen Musikverbot in öffentlichen Parks will die Stadt Freiburg Beschwerden von Anwohnern eindämmen. Wie eine Sprecherin der Stadt mitteilte, gab es im Gemeinderat 29 Ja-Stimmen für eine entsprechende Parkanlagensatzung. Acht Stadträte stimmten demnach mit Nein, vier weitere enthielten sich. In den Grünanlagen dürfen künftig von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr keine Musikinstrumente gespielt werden und keine Lautsprecherboxen mehr laufen. dpa Kretschmann: „Meine Enkel spielen noch mit mir“ Stuttgart. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich bei einem Festakt zur Feier seines 75. Geburtstages bei seiner Familie bedankt – vor allem bei seinen Enkelkindern Julius und Johanna. „Sie sind der letzte Grund, warum ich am Ende doch ein zufriedener Mensch bin“, sagte Kretschmann in Stuttgart. „Ich danke meinen Enkeln, die noch immer gerne mit mir spielen und mir deutlich machen, dass erst der ‚homo ludens‘ ein wirkliches Kulturwesen ist.“ Die Theorie des „homo ludens“ besagt, dass der Mensch seine kulturellen Fähigkeiten durch das Spielen erlernt. dpa FOTO: MARIJAN MURAT/DPA Winfried Kretschmann mit seiner Frau Gerlinde und beiden Enkeln. Hochwasser Forstarbeiter eingeschlossen Rheinhausen. Drei Forstarbeiter sind am Mittwochabend in einem Naturschutzgebiet in der Nähe von Rust von Hochwasser überrascht worden: Sie mussten von Rettungskräften mit einem Rettungsboot befreit werden. Die Arbeiter waren in dem Naturschutzgebiet Taubergießen bei Rheinhausen (Kreis Emmendingen) unterwegs gewesen, teilte die Feuerwehr mit. Auf dem Rückweg stand die Straße unter Wasser, deshalb riefen die Arbeiter die Feuerwehr. dpa

7 BLICK IN DIE WELT Abgründe in der Welt der Ballerspiele TV-Krimi Im neuen „Tatort“ aus München tauchen die Kommissare tief in die Szene von Computerzockern ein. Von Martin Weber Verkehrskontrolle auf einer Brücke über der Autobahn: Weil ein Rücklicht an einem alten Daimler defekt ist, verlangt eine junge Streifenpolizistin Auskunft vom Fahrer – und wird durchs Seitenfenster mit drei Schüssen niedergestreckt. Der Zuschauer erlebt die an schockierende echte Fälle erinnernde Gewalttat in diesem „Tatort“ aus dem Blickwinkel des Kollegen der Beamtin, der im Streifenwagen geblieben ist und alles fassungslos mitansehen muss. Als die Polizistin kurz darauf im Krankenhaus an ihren Verletzungen stirbt, ist der Ermittlungsdruck im Krimi „Tatort: Game Over“ (21. Mai, 20.15 Uhr, Das Erste) groß und lastet schwer auf den Kommissaren Franz Leitmayr (Udo Wachtveitl) und Ivo Batic (Miroslav Nemec). Dazu kommt, dass die beiden älteren Herren mit einer Welt konfrontiert werden, die nicht ihre ist: Sie tauchen tief ein in die Szene junger Computerzocker, die sich bei lukrativen E-Sport-Wettkämpfen am Joystick messen. Der Regisseur Lancelot von Naso schildert ein interessantes und in Fernsehkrimis wenig beleuchtetes Milieu, nimmt sich nach rasantem und vielversprechendem Start im Mittelteil aber Die Münchner „Tatort“-Kommissare Udo Wachtveitl (links) als Franz Leitmayr, und Miroslav Nemec als Ivo Batic. Foto: Claudia Milutinov/promo Palma. Ein Jahr ist es nun her, dass der Brand einer Ballermann-Gaststätte auf Mallorca für Aufsehen sorgte. Das Lokal wurde zerstört, schnell war von möglicher Brandstiftung die Rede. Seitdem stehen 13 Kegelbrüder aus dem Münsterland unter Verdacht, das Ermittlungsverfahren gegen sie läuft weiter. Am Mittwoch beteuerten die Deutschen erneut ihre Unschuld. Den vorwiegend jungen Verdächtigen drohen ein Prozess sowie bei einer Verurteilung Haftstrafen von teils bis zu drei Jahren wegen fahrlässiger Brandstiftung. zu viel Zeit für Nebensächlichkeiten – so geht dem neuen „Tatort“ aus München allzu schnell die Luft aus. Nach den Schüssen auf die Polizistin werden sofort alle Hebel des Ermittlungsapparates in Bewegung gesetzt. Schon bald wird das Auto, aus dem heraus die Beamtin getötet wurde, in einer nahen Kiesgrube sichergestellt. Im Kofferraum des ausgebrannten Wracks finden Leitmayr und Batic eine verkohlte Leiche, eine erste Spur führt in die Luxuswohnung eines Computerspielers. Die dort mit ihm wohnende Schwester Verena Hetsch (Lea van Acken) ist den Beamten allerdings keine Hilfe. Ermittler unter Druck Stattdessen gibt es viele Erkenntnisse aus dem sichergestellten PC: Der Gamer war Mitglied einer Gruppe von Spielern, die sich auf das Ballerspiel „Counter-Strike“ spezialisiert haben und deren Kampfnamen wie „Streifenhörnchen“ oder „Walther PPK“ darauf schließen lassen, dass es sich um Polizisten handelt. Mit Hilfe des in der E-Sport-Szene bekannten und enorm erfolgreichen jungen Zockers Oskar Weber (Yuri Völsch), der von seinem ehrgeizigen Vater Patrick (Oliver Wnuk) unterstützt wird, versuchen die Ermittler und ihr computeraffiner Kollege Kalli Hammermann (Ferdinand Hofer) herauszufinden, welche Kollegen sich hinter diesen Namen verstecken – ein umständliches und langwieriges Verfahren, für das sich dieser „Tatort“ eindeutig zu viel Zeit nimmt. Auch ein Nebenstrang der Handlung rund um ein kleines Familiendrama im Hause Weber lenkt vom eigentlichen Plot ab und ist nicht gerade spannungsfördernd. Als ein Polizist und Gamer in seiner Wohnung tot aufgefunden wird, nimmt der Druck auf Batic, Leitmayr und den deutlich jüngeren Kalli weiter zu – und die Ermittlungen entwickeln sich in eine Richtung, mit der niemand rechnen konnte. Man darf gespannt sein, ob der süße alte Dackel Lucky, dessen sich Leitmayr nach einigem Granteln liebevoll annimmt, auch in den künftigen Fällen aus München einen Platz hat. Dass der Kommissar ein ausgemachter Tierfreund ist, wird gleich zu Beginn dieses „Tatorts“ klar, als er vor dem Gorillakäfig im Zoo fasziniert einen mürrischen Silberrücken betrachtet, der ihn doch sehr an seinen langjährigen Kollegen und besten Freund Ivo Batic erinnert. Kegelbrüder zittern vor Ermittlungen Feuer Eine Gruppe Deutscher soll für einen Brand auf dem Ballermann verantwortlich sein. Sie beteuern ihre Unschuld. Ihnen wird vorgeworfen, am 20. Mai 2022 kurz nach ihrer Ankunft den Brand an der Playa de Palma verursacht zu haben: Sie sollen vom Balkon ihrer Hotelzimmer brennende Zigaretten und Alkohol auf das Schilfdach der Terrasse der Gaststätte geworfen haben. Auch ein Bordell, eine Privatwohnung und Teile des angrenzenden Hotels wurden bei dem Brand beschädigt. Das Ermittlungsverfahren kann nach Experteneinschätzung einige Monate dauern. Dann erst wird entschieden, ob es zum Prozess kommt. dpa WOCHENEND WOCHENENDSPEZIAL Aktions- zeitraum: 15.05. bis 21.05.2023 Küchentücher Pure Family 3-lagig, 16x45-Blatt- Packung 20% billiger 7,99 * UVP 9,99 Hygiene Spüler Universal oder Sensitiv 1,5-l-Flasche (1 l = 1,66) je Flasche 27% billiger 2,49 * UVP 3,45 340-g-Glas (1 kg = 4,68) 27% billiger 1,59 * statt 2,19 Schwäbische Eierspätzle/-knöpfle 1-kg-Packung (1 kg = 2,99) je Packung 25% billiger 2,99 * UVP 3,99 Curry bockwurst knackig fein 3 Stück, 375-g-Packung (1 kg = 7,44) 20% billiger 2,79 * UVP 3,49 +++Aktion+++ Frischfleischtruhe +++Aktion+++ Frischfleischtruhe +++Aktion+++ Frischfleischtruhe +++Aktion+++ Schweine- Krustensteaks mariniert, „BBQ“ oder „Kräuterbutter“ 800-g- Packung (1 kg = 6,24) je Packung 800 g 375 g 4,99 * 1,5 Liter Hagebutten Konfitüre extra Aktionszeitraum: 15.05. bis 21.05.2023 +++ Im Aktionskühlregal +++ +++ Im Aktionskühlregal +++ 5xD 1 kg 5xD 16 Rollen Biozidprodukte vorsichtig verwenden. 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