Heute mit IhremTV-Magazinwww.hz.deDIENSTAG, 3. Dezember 2024 ·2.50€Stadt &RegionKampfumdie JobsKommentarEllen HasenkampzumBesuch vonScholz in der UkraineWortebesserwägenWeniger Verkehr in derGrabenstraßegefordertVordem Rathaus hätten die FreienWähler gerne einen verkehrsberuhigtenBereich, umdie Aufenthaltsqualitätzu erhöhen.Heidenheim Seite 9Ehrung fürtolle LeistungenIm Congress Centrum ehrte dieIHK die Jahrgangsbesten der beruflichenAbschlussprüfungen mitPreisen und Belobigungen.Heidenheim Seite 10Mit reichlichGebläseIn anständiger Lautstärke wurde beieiner Metal-Party inder Schranneder Geburtstag des Platten El PuertoRecords gefeiert.Giengen Seite13Wieläuft es im KindergartenAbraxas?Steinweiler. Raus in den Wald: Seiteinem Jahr läuft der KindergartenAbraxas mit neuem Konzept. EinBesuch.Kreis undRegion Seite15GewitztundlebensklugDischingen. Kabarett und Cartoons:Josef Brustmann und Peter Gaymannerfreuten das Publikum inder Dischinger Arche.Kreis undRegion Seite16DerFCH istinder ErgebniskriseFOTO: XXXXXXXFOTO: DENNIS STRAUBTausende Beschäftigte an nahezu allen VW-Standorten in Deutschland haben am Montag mitWarnstreiks denArbeitskampfbei dem kriselndenScholz besuchtUkraine undverspricht weitereWaffenKrieg 650Millionen Eurostellt der Bundeskanzler für Rüstungsgüterzur Verfügung.DerForderung vonSelenskyj nach Taurus-Marschflugkörpern erteiltereineAbsage.Bei seinem ersten Besuchin KiewseitzweieinhalbJahren hat BundeskanzlerOlaf Scholz derUkraine anhaltende Waffenlieferungenzugesichert und eineBotschaft nach Moskau gesendet:„Wir haben einen langenAtem. Und wir werden an derSeiteder Ukrainestehen, solangewie das nötig ist.“ Noch indiesem Jahr sollen weitereRüstungsgüterim Wert von650 MillionenEuro zur Verfügung gestelltwerden–darunterKampfpanzer,Raketen, Drohnen undFlugabwehrsysteme.Autobauer eingeleitet.„Warnstreik –unser gutesRecht“ warauf Plakaten im niedersächsischenEmden zu lesen. VW will einenhartenSparkursDer ukrainische PräsidentWolodymyr Selenskyj dankteScholz für die Hilfe. Zwei ukrainischeWünsche bleiben aberunerfüllt:die Lieferung der Taurus-Marschflugkörperund eineEinladung der Ukraine in dieNato.Scholz kam am Montagmorgenmit einem Sonderzug ausPolen in Kiew an. Zusammenmit Selenskyj besuchte erdortzunächst verwundete Soldatenin einem Krankenhaus. Anschließendsahen sich die beideneine Präsentation vonDrohnenan, die im AbwehrkampfgegenRussland eingesetzt werden.Dazu gehört auch einedeutscheDrohne der Firma Helsing,mitder an der Frontgepanzerterussische Fahrzeuge bekämpftwerden sollen. 4000 davonwerden in den nächstenWochen ausgeliefert.Sie gehören zu dem vonScholz bis Ende des Jahres angekündigtenWaffenpaket.„Deutschland steht fest an derSeite der Ukraine“, sagteScholzauf einer gemeinsamen Pressekonferenz.Sein Nein zu denTaurus-Marschflugkörpern, mitdenen manvon der Ukraine ausmitWerksschließungen, Stellenabbau und Lohnkürzungeneinschlagen. Foto:S.Schuldt/dpaWirtschaftauch Ziele in Moskau treffenkann, bekräftigte der Kanzleraber: „Das hat was mit derReichweite zu tunund denNotwendigkeiten,dieZielsteuerungzu kontrollieren.“DerKanzler warkurzvor derrussischen Invasion imFebruar2022 erstmals in Kiew. Vier Monatenach dem russischen AngrifffolgteimJuni 2022 ein weitererBesuch zusammen mitdem französischenPräsidentenEmmanuel Macron und dem damaligenitalienischenMinisterpräsidentenMario Draghi. dpaKommentarLehrer-Klagen gegenLandzurückgezogenSchule Verfahrenvor Verwaltungsgerichtzur Arbeitszeiterfassung eingestellt.Stuttgart. Das mitSpannung beobachteteGerichtsverfahrenzur Arbeitszeiterfassung vonLehrkräfteninBaden-Württembergistvorerstgeplatzt. WieeinSprecher des VerwaltungsgerichtsStuttgart am Montag derSÜDWEST PRESSE mitteilte,wurden die Klagen von zweiGymnasiallehrkräftenzurückgezogen.Die Verfahren seien damiteingestellt worden.Die Klagen gegen das LandBaden-WürttembergwurdenimJanuar 2024 eingereicht, einemündliche Verhandlung fandnoch nicht statt. Die Klägerwollten feststellen lassen, dassihnen eine Arbeitsleistung abverlangtwird, die die reguläreWochenarbeitszeit für Beamtevon 41Stunden überschreitet.Ziel wares, so eine Arbeitszeiterfassungfür Lehrkräfte zu erzwingen.Der LandesphilologenverbandunterstütztedieKläger.Verbandschefin MartinaScherer nannte juristischeGründe für den Rückzug derKlagen. Die Auseinandersetzungseiaber nichterledigt. DieKläger hätten nun sogenannteÜberlastungsanzeigen bei derSchulverwaltung eingereicht,um auf ihre Situation aufmerksamzumachen. Man befindesich damit „im Vorverfahren“.Würden die Missstände nichtabgestellt,werde erneutein Klageverfahrenangestrebt.Hintergrund ist eine EntscheidungdesBundesarbeitsgerichtsvon2022, wonach die täglicheArbeitszeit aller Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmererfasst werden muss. Obdies auch für Lehrkräfte gilt, iststrittig.Tanja WolterHat hier jemand „peinlich“gesagt? Richtig,es war Olaf Scholzhöchstpersönlich, dermit diesem Adjektiv vor einerWoche den Vorwurf konterte,er betreibe Wahlkampf aufdem Rücken der Ukraine.Ebenjener SPD-Kanzler also,der jetzt binnen zwei Tagenerst vor einem „Russisch Roulette“-Spielmit der SicherheitDeutschlands durch den CDU-Konkurrenten Friedrich Merzwarnte und dann als größtereuropäischer Ukraine-Unterstützerüberraschend in Kiewauftauchte.Wobei Scholz mit einemrecht hat: Der nun schon fastdrei Jahre währende russischeAngriffskrieg gegen die Ukraineist ein Thema, das die Menschenhierzulande nicht nuremotional beschäftigt, sondernauch politisch und finanziellbetrifft. Deswegen gehört dienatürlich in den Wahlkampf.Aber auch dort ist ein behutsamerUmgang mit Worten undSzenarien angezeigt. Damit allerdingsnimmt es der selbsterklärteBesonnenheits-ChampionScholz offenbar dochnicht immer so genau.Hinzu kommt ein strategischesRisiko für die eigenePartei: Schon im Europa-Wahlkampfplakatierte die SPD den„Friedens“-Kanzler. Das Ergebnisim Sommer: nicht mal14 Prozent.TruppenmobilisiertKonflikt SyrischeRegierung bringtStreitkräfte in Stellung.Damaskus. Nach der Blitzoffensiveislamistischer Rebellen inSyrien hatdie Armee nach eigenenAngaben Truppenrund umdie umkämpfen Regionen inStellung gebracht. „UnsereStreitkräfte haben begonnen,sich auf mehreren Achsen inden ländlichen Gebieten vonAleppo, Hama und Idlib zu bewegen,um die Terroristen einzukreisen“,hießes in einer Mitteilungdes Generalstabs. Gemeinsammit Russland seienLuftangriffe auf Stellungen derAufständischen geflogen worden,hieß es weiter. dpaThemen desTages Seite2Nach dem 0:4 gegen Frankfurt stehtnur ein Punkt aus sieben Spielen zuBuche. Wassagen Trainer und Spielerzur Situation?Regionalsport Seite23Service Seite12Roman Seite12Familienanzeigen Seite27B 3596Nr.280 /175.Jahrgang4 190359 60250820049FOTO: STEFAN SAUER/DPABeim Planennicht trinkenAllesimLeben sollte einem Planfolgen. Die FDP hatte einen fürdas Ende der Ampel, kam aberaufden Gedanken, „D-Day“ drüberzuschreibenund weiter untenvon einer „Feldschlacht“ zuerzählen. Doof für die Liberalen,dass genau diese Versiondes Plans rausgekommen ist.Doch die Aufregung über diekindsköpfige Wortwahl scheintnun auch einbisschenübertrieben.Kaum hat der obersteKindskopf und Strategieplan-Autor die FDP-Zentrale verlassen,erscheint schonder nächstepolitische Plan.Dieser stammt von der SPDund ihrem KanzlerkandidatenOlaf Scholz. Sie erinnern sich:Das ist der Mann, der für denspontanen Rauswurf derFDP aus der Ampelgleich drei Reden vorbereitenließ und tags vorherschon einen Vertrautengefragthatte,ober nicht Finanzministerwerden wolle.Unterdem Titel„Dein Wahlkampfwissen“verbreiten dieSozialdemokraten auf über 100Seiten nützliche Tipps für eineigenes Wahlkampfdrehbuch,daslautSPD aus drei Teilen bestehensoll: „Phase 1: Denken,Phase 2:Planen, Phase 3: Handeln“.Damit in und zwischendiesen Phasen nichts schiefläuft,gibt es sehr konkreteRatschläge: „VermeideAlkohol beim Schreibenvon Beiträgen“ aufsozialen Medien. Einwertvoller Hinweis, derallerdingsFragenoffenlässt:Sollte man bekifft schreiben?Schließlich war esdoch KarlLauterbach (SPD), der die Cannabis-Legalisierungdurchgesetzthat. Guido Bohsem„D-Day“-PapierFDP will raus ausder KriseBerlin. Die FDP versucht nachdem umstrittenen „D-Day“-Papierein Comeback. ParteichefChristian Lindner betonte dieNotwendigkeit eines politischenWechsels in Deutschland. Lindnerhob zudem die Bedeutungfür die FDP hervor, dass MarcoBuschmann neuer Generalsekretärwird. Buschmann soll anzentraler Stelle für den bedrohtenWiedereinzug in den Bundestagsorgen. Am Freitag warGeneralsekretär Bijan Djir-Saraizurückgetreten. dpaAlina GarbaczBERGSTRASSE 7www.garbacz-design.dewww.ag-design-naturmode.shopIndividuelle Mode bis Gr. 60Schmuck auch nach Wunschauch Vintage ModeAUSVERKAUFKettenreparatur,NeugestaltungBitte Ihre Gutscheine einlösen.
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