Heidenheimer Zeitung von 25.05.2023

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FOTO: EIBNER/SASCHA WALTHER Steigender Druck Marc Schnatterer kontert Ex-Profis des HSV. (Seite 23) www.hz.de DONNERSTAG 25. Mai 2023 · 2.30 € Stadt & Region Kommentar André Bochow zu Razzien gegen die „Letzte Generation“ Sommer, Songs und Sonnenschirme Musik ist Trumpf: Am Sonntag wird im Brenzpark eine weitere Spielzeit der beliebten Veranstaltungsreihe „Sommer im Park“ eröffnet. Heidenheim Seite 9 Ein Kinderchor kommt neu dazu Neuer Bezirkskantor, neues Programm: Leonard Hölldampfs Pläne in Sachen Kirchenmusik tragen die Überschrift „Bach an der Brenz“. Heidenheim Seite 10 Ein neues, grünes Kaleidoskop Auch die zwölfte Auflage des Giengener Jahrbuchs verbindet Geschichte und Aktuelles. Worauf können sich die Leser einstellen? Giengen Seite 12 Legionellen arten zum Dauerproblem aus Herbrechtingen. Seit Januar 2022 ist das Bad der Pistoriusschule außer Betrieb, weil sich die Bekämpfung der Bakterien schwierig gestaltet. Kreis und Region Seite 15 Durch Sanieren Strafgelder sparen Sontheim/Brenz. Weil zu viel Fremdwasser über undichte Rohre in die Kanalisation gelangt, muss die Gemeinde Abgaben an Bayern zahlen. Jetzt soll saniert werden. Kreis und Region Seite 17 Service Seite 11 Roman Seite 11 Fernsehprogramm Seite 12 Familienanzeigen Seite 27 B 3596 Nr.118/174.Jahrgang 4 190359 602300 40021 FOTO: KAY NIETFELD/DPA Steinheim diskutiert über Landschaftsschutzgebiete Das Steinheimer Becken ist mehr oder weniger umzingelt von Natur- und Landschaftsschutzgebieten. Für letztere gelten weniger strenge Regeln, stellenweise sind sie bebaut. So zum Beispiel Mit einer großangelegten Razzia sind Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch gegen die Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ vorgegangen. Rund 170 Beamte durchsuchten ab dem frühen Morgen 15 Wohnungen und Geschäftsräume in sieben Bundesländern, wie die Generalstaatsanwaltschaft München und das Bayerische Landeskriminalamt mitteilten. Der Tatvorwurf lautet auf Bildung beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Ermittelt wird gegen sieben Beschuldigte zwischen 22 und 38 Jahren. Festnahmen gab es nicht. Zwei Aktivisten stehen den Ermittlern zufolge im Verdacht, im April 2022 versucht zu haben, die Öl-Pipeline Triest-Ingolstadt zu sabotieren. Hintergrund der Ermittlungen und Durchsuchungen sind laut Staatsanwaltschaft zahlreiche Strafanzeigen. Die Gruppe macht mit Sitzblockaden und Aktionen in Museen auf die fatalen Folgen der Erderhitzung aufmerksam. Die Mitglieder kleben sich dabei häufig fest – an Straßen oder auch an Kunstwerken. Die Klimaschutzaktivisten selbst bestritten vehement, kriminell zu sein und riefen für kommenden Mittwoch zu Protestmärschen auf. „Die Razzia bedeutet nicht, dass der Widerstand endet“, sagte Sprecherin Aimée van Baalen. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte, die Maßnahmen zeigten, „dass der Rechtsstaat sich nicht auf der Nase herumtanzen lässt“. Polizei und Justiz nähmen Straftaten nicht hin, sondern handelten, sagte sie den Funke-Medien. auch im Bereich Gewerbegebiet am Kreisverkehr und Baugebiet Königsbronner Feld. Um diesen Widerspruch zu beheben, muss die Gemeinde dort die Aufhebung des Landschaftsschutzgebiets beantragen. Ob vorsorglich auch andere Flächen ausgenommen werden und wie groß die Ausgleichsfläche wird, hat jetzt der Gemeinderat diskutiert. Mehr auf Seite 16. Luftbild: Geyer Bundesweite Razzien gegen die „Letzte Generation“ Protest Die Bayerische Justiz geht massiv gegen Klimaaktivisten vor und wirft ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung vor. Die Gruppierung kündigt Demonstrationen an. Tübingen. Die Stadt Tübingen darf eine Verpackungssteuer auf Einwegbecher und Essensverpackungen erheben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschieden. Damit unterlag die Betreiberin einer McDonald‘s-Filiale in Tübingen, die unterstützt von dem Fast-Food-Konzern gegen die kommunale Verpackungssteuersatzung geklagt hatte. In der Vorinstanz beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte sich McDonald‘s noch durchgesetzt. Seit Anfang 2022 werden in Tübingen je 50 Cent für Einweggeschirr und Einwegverpackungen sowie 20 Cent für Einwegbesteck fällig, höchstens aber 1,50 Euro pro „Einzelmahlzeit“. Zahlen müssen die Verkäufer der Speisen und Getränke – nach Angaben der Stadt rund 440 Betriebe in Tübingen. Wegen des laufenden Rechtsstreits wurden bisher aber noch keine Steuern eingezogen. Ziel der Stadt ist es, über die Steuer für weniger Müll im öffentlichen Raum zu sorgen. Nach Überzeugung des Bundesverwaltungsgerichts hat die Universitätsstadt Tübingen die Kompetenz, eine solche Steuer Zentraler Vorwurf der Ermittler ist, dass die Beschuldigten eine Spendenkampagne zur Finanzierung weiterer Straftaten organisiert hätten. So seien rund 1,4 Millionen Euro eingesammelt worden. Durchsuchungen gab es in Hessen, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Berlin, Schleswig sowie in Bayern in Augsburg und München. Auf Anweisung der Staatsanwaltschaft wurde auch die Homepage der Gruppe beschlagnahmt und abgeschaltet. dpa Kommentar Themen des Tages Seite 3 Tübingen gewinnt gegen McDonald’s Abfall Bundesverwaltungsgericht erklärt Verpackungssteuer für rechtens. Das ist keine Notglosse Immer wenn uns Zeitungsmachern kurz vor Redaktionsschluss eine Glosse wegbricht, stellen wir stattdessen eine Notglosse auf die Seite. In dieser Notglosse versuchen wir es so aussehen zu lassen, als ob es sich nicht um eine Notglosse handelt, weil Sie, liebe Leserinnen und Leser, natürlich ein sorgsam und liebevoll gemeißeltes Stück Text verdienen. Alles andere wäre ja auch unverschämt, oder, um es mit den Worten unseres Bundeskanzlers zu sagen, „sehr, sehr traurig“. Denn, wenn immer Olaf Scholz kurz vor der Aussprache eines Satzes die Adjektive wegbrechen, packt er einfach ein zusätzliches „sehr“ drauf. Der Zuhörer erhält also zwei „sehr“ für den Preis von einem. Manchmal fügt Scholz sogar noch ein drittes hinzu, wahrscheinlich, um sicherzugehen, dass die Leute ihn auch wirklich verstehen. Das hat er übrigens schon in Hamburg so gemacht. Womit wir nahtlos zu Tom Hanks und seiner Frau Rita Wilson überleiten möchten. Derzeit geistern nämlich Fotos der beiden Schauspieler durchs Netz, auf denen es so aussieht, als ob sie einen Mitarbeiter der Filmfestspiele sehr, sehr, sehr heftig beschimpfen. Nein, denkt sich der Betrachter, ausgerechnet der nette Herr Hanks, kaum zu glauben. Sollte man auch nicht: Offenbar war es einfach nur sehr, sehr laut auf dem roten Teppich und die beiden haben nicht verstanden, was der Mitarbeiter ihnen – „Häh? Häh??, Häh???“ – zugeflüstert hat. Guido Bohsem zu erheben. Es handele sich um eine örtliche Steuer. Die Satzung stehe zudem nicht im Widerspruch zu den Abfallregeln des Bundes. Beide verfolgten exakt dasselbe Ziel – nämlich die Vermeidung von Abfall. Einzelne Punkte der Satzung erklärten die Bundesrichter allerdings für nichtig, etwa weil der Begriff „Einzelmahlzeit“ zu unbestimmt war. dpa Mobilfunk Land will Ausbau erleichtern Stuttgart. Das baurechtliche Verfahren beim Mobilfunknetzausbau in Baden-Württemberg soll erleichtert werden. Ein entsprechendes Gesetz hat der Landtag in Stuttgart am Mittwoch einstimmig beschlossen. Das Beschleunigungsgesetz soll helfen, die Funklöcher im Südwesten zu schließen. Die Erwartungen an das Gesetz sind groß, vor allem mit Blick auf den Ausbau von 5G. An manchen Details gibt es aber auch Kritik. tw Südwestumschau Mit Kanonen auf Spatzen Ja, sie nerven. Allein die Anmaßung, sich als letzte Generation zu bezeichnen! Drohen die vermeintlichen Märtyrer mit dem eigenen Aussterben? Bilder beschmieren, Klebe aktionen auf Straßen und vor allem dieser Fanatismus, das alles ist erstens nicht sehr sympathisch, und zweitens schadet es dem Anliegen, die Menschen dafür zu begeistern, die Erderwärmung zu stoppen. Dass das Anliegen legitim ist, wird kaum bestritten, und dass die gewählten Protest-Mittel die Grenzen des zivilen Ungehorsams überschreiten, auch nicht. Wenn es dabei um Straftaten geht, dann müssen die geahndet werden. Aber wie der Staat jetzt auf die sogenannten „Klimakleber“ losgeht, ist völlig unangemessen. Weder wollen die missionarischen Klimaschützer die Demokratie abschaffen, noch sich bereichern. Ihre Forderungen (9-Euro-Ticket, Tempo 100 und ein Gesellschaftsrat) sind sogar, gemessen an den Protestformen, regelrecht zahm. Doch die Straßenblockierer sind selbstredend unpopulär. Harter Einsatz gegen sie wird gefeiert. Dass dieser sogar rechtlich die fragwürdige Präventivhaft (in Bayern Praxis, in Berlin geplant) einschließt, sollte uns mehr aufregen als von Protestierenden hervorgerufene Verkehrsstaus. Zweifel an der Ampel Heizungsstreit Union wirft Koalition fehlende Regierungsfähigkeit vor. Berlin. Die Union hat angesichts des Streits in der Ampel-Koalition um das geplante Heizungsgesetz grundsätzliche Zweifel an deren Regierungsfähigkeit geäußert. Die Ampel sei „mittlerweile eine Standortgefahr für die Bundesrepublik Deutschland“ und „auf dem Weg in die Regierungsunfähigkeit“, sagte Unions-Fraktionsvize Jens Spahn am Mittwoch im Bundestag. Ein neuer Gesetzesentwurf sorgt für Kritik: Demnach sollen Länder und Kommunen in den kommenden Jahren konkrete Wärmepläne vorlegen. afp Themen des Tages Seite 2 Kontakt zur HZ Abo und Zustellung 07321 347-142 lesermarkt@hz.de Anzeigen schalten 07321 347-0 anzeigenmarkt@hz.de Online-Kundencenter service.hz.de Kontakt zur Redaktion 07321 347-153 redaktion@hz.de Postanschrift Heidenheimer Zeitung Olgastraße 15 89518 Heidenheim